Augsburg: Gemeinsam kämpfen und Sozialabbau stoppen!

Gemeinsam kämpfen und Sozialabbau stoppen!

14 Uhr im Roten Zentrum Weichenberger

Der Sozialstaat war kein Geschenk:

Zu Zeiten der Industrialisierung, waren die Lebens- und Arbeitsbedingungen besonders prekär: unmenschliche Arbeitszeiten, niedrige und unsichere Lähne, fehlendes Arbeitsschutz und keinerlei Absicherung bei Krankheit, Unfall oder im Alter. Alles in allem eine elende Zeit für Arbeiter:innen.

Gegen diese Verhältnisse organiserten sich Arbeiter:innen unter anderem in der SPD, die damals noch kämpferisch die Interessen der Arbeiter:innenklasse vertrat. Der Staat sah sich durch die organisierten Arbeitskämpfe zunehmend unter Druck gesetzt und führte unter Otto von Bismark als Reaktion Sozialversicherungen wie die Kranken- und Altersversicherung ein.

Dies geschah allerdings nicht aus sozialer Fürsorge. Diese Maßnahmen sollten die soziale Not der Arbeiter:innen abmildern- mit der Hoffnung die wachsende Arbeiter:innenbewegung zu befrieden und ihre politische Organisierung zurückzudrängen.

Auch nach der Novemberrevolution wurde der Arbeiter:innenklasse verschiedene Zugeständnisse gemacht, wie etwa die Anerkennung von Beriebsräten. Die Herrschenden fürchteten die reolutionäre Welle und versuchten ihrem weiteren Aufschwung durch solche Maßnahmen Einhalt zu gebieten.

Was uns heute als Sozialstaat erscheint, wurde uns demnach nicht freiwillig geschenkt. Er ist die Errungenschaft, einer organisert kämpfenden Arbeiter:innenbewegung und das Ergebnis jahrzehntelanger Arbeitskämpfe und des kollektiven Druckaufbaus der Arbeiter:innen auf die Staatsmaschinerie.

Der Marathon der Reformen auf unserem Rücken

Was erkämpft wurde kann auch wieder genommen werden. Immer wieder werden solche historischen Errungenschaften von den bürgerlichen Parteien angegriffen und zurückgedrängt.

Ein Beispiel ist die Abschaffung der lohnbezogenen Arbeitslosenhilfe und die Einführung des Hartz IV von der SPD im Jahr 2005. Vorher erhielten Menschen, die über längere Zeit keine Arbeit hatten nach dem ersten Arbeitslosengeld die sogenannte Arbeitslosenhilfe. Während sich hier die Hähe der Arbeitslosenhilfe nach dem früheren Verdienst richtete und etwas mehr als der Hälfte des letzten Ne-tto-Einkommens entsprach führte die SPD das Arbeitslosengeld II ein, das nur noch einen niedrigen, pauschalen Betrag vorsah udn von der Bedürftigkeit abhängig war. 

Das Ergebnis: Menschen, die jahrzentelang gearbeitet und Beiträge in die Versicherung eingezahlt hatten, fielen nach recht kurzer Zeit auf das absolute Minimum ab, das man zum Überleben braucht. Hartz 4 verschärfte damit den Druck auf die Arbeiter:innen auch schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen und schwächte die kollektive Verhandlungsmacht der Arbeiter:innenklasse.

Auch die Einführung des Bürgergelds durch die Ampelkoalition änderte an dieser Logik wenig: Die Sanktionsmöglichkeiten wurden vweiter verschäfrt und damit der Druck auf Arbeitslose jede noch so schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen vorangetrieben.

Mit der sich weiter zuspitzenden gesellschaftspolitischen Lage wurde die Kampagne gegen den Sozialstaat unter der Regierung von Friedrich Merz auf eine neue Stufe gehoben. Die aktuelle Bundesregierung läutete unter Behauptung sich den Sozialstaat nicht mehr leisten zu können einen Marathon der Reformen ein.

Arbeitslose sollen durch die sog. "Grundsicherung" und schärfere Reglementierung noch härter sanktioniert werden - höhere Abzüge und schlellere Leistungskürzungen bei Terminversäumnissen oder Arbeitsverweigerung. Dass solche härten Sanktionen zu allgemein schlechteren Arbeitsbedingungen führen, liegt auf der Hand.

Auch die Honorarkürzungen von Psychotherapeut:innen stellt nicht nur eine zusätzliche Belastung für die Therapeut:innen, sondern auch für die vielen psychisch Erkrankten dar, die bereits eh schon lange auf Therapieplätze warten.

Als nächstes sollen die erkämpften Rechte der Arbeiter:innen bei der Rente angegriffen und hier hart gekürzt werden. Ignoriert wird in diesem Zusammenhang stets, dass die Rente aus den Arbeitslöhnen finaziert wird und hähere Löhne für Arbeiter:innen gleichzeitig eine höhere Rente bedeutet.

Während wir in den letzten Jahren deutliche Angriffe auf unseren Sozialstaat erleben, wurde in dieser Zeit der Geldhahn für die Rüstungskonzerne stets aufgedreht. Dies sahen wir bereits an dem Kriegsenthusiasmus der Grünen während der Scholz-Regierung. Bereits seit Jahren werden Milliarden in Aufrüstung und Militarisierung gepumpt, während für soziale Bereiche mit knappen Kassen argumentiert wird. Und auch die Partei Die Linke schafft es durch ihre sozialdemokratische Haltung nicht, eine konsequente Antikriegshaltung einzunehmen und stimmte 2025 den Kriegskrediten und damit massiven Investitionen in Krieg und Aufrüstung zu.

Und durch unzählige andere bschlüsse zeigt uns, dass die Arbeiterklasse sich nicht auf die bürgerlichen Parteien verlassen kann und wir selbst aktiv werden müssen, um unsere hart erkämpften Rechte zu verteidigen und unsere Interessen zu erkämpfen.

Unsere Errungenschaften müssen wir selber verteidigen

Egal in welche Richtung des Bundestags wir auch Blicken sehen wir Angriffe auf den Sozialstaat und damit auf die Errungenschaften der Arbeiter:innenklasse. Ein Grund zum Verzagen ist dies allerdings nicht!

Aus der Geschichte der Arbeiter:innen bewegung lässt sich ein für unsere heutigen Kämpfe entscheidender Schluss ziehen: Unsere Rechte haben wir als organisierte Kraft selbst erkämpft und genauso können wir sie auch verteidigen!

Unsere sozialen Rechte wurden nicht dadurch erkämpft, dass Arbeiter:innen ihre Interessen an politische Stellvertreter:innen delegierten. Sie wurden durch kollektive Organisierung, Streiks und den unmittelbaren Druck fder Arbeiter/innenbewegung erkämpft.

Eine unserer heutigen Aufgaben ist es deshalb, den Glauben daran zu überwinden, dass gutverdienende Politiker:innen unsere Interessen für uns durchsetzen werden. Statt unsere Handlungsmacht zu delegieren, müssen wir selbst aktiv werden, uns organisieren und eine gesellschaftlche Kraft aufbnauen, die soziale Verbesserungen durchsetzt und dem Sozialabbau den Kampf ansagt.

In diesem Sinne laden euch herzlich zu unserem offenen Austausch am 03. Oktober um 14 Uhr, im Roten Zentrum Weichenberger ein. Lasst uns gemeinsam über den aktuellen Sozialabbau diskutieren, überen Auswirkungen auf unseren Betrieb und Leben sprechen und uns auch nach der Demonstration in Nürnberg weiter gernertzen und im Austausch bleiben!

Sagen wir der Umverteilung von unten nach oben den Kampf an!