Der vergessene Krieg

Im Gegensatz zu den Darstellungen in manchen Berichten erlebe ich Rojava in diesen Tagen nicht als funktionsunfähig, mit weitgehend zerstörter Infrastruktur, und schon gar nicht am Boden liegend. Vieles funktioniert, ist unzerstört geblieben oder wurde repariert. Die Bedingungen sind sehr schwierig, aber die Menschen der Region sind trotz alledem nicht nur Opfer, sondern auch aktiv Agierende. Wir sollten vorsichtig sein mit Darstellungen, die das Zerstörungswerk Erdoğans größer machen als es ist. Denn damit würden wir seiner Strategie, Angst und Schrecken zu verbreiten, in die Hände spielen.
Die aktuellen, seit Anfang Oktober verstärkt ausgeführten Bombenangriffe durch das türkische Militär haben massive Auswirkung auf die Bevölkerung Rojavas, auf materieller Ebene vor allem im Bereich der Energie- und Wasserversorgung. War die Infrastruktur durch frühere türkische Angriffe auf Pumpstationen und die Niedrigregulierung des Euphrat bereits in einem schlechten Zustand, sind nun die Verhältnisse in bestimmten Bereichen katastrophal.
Schon seit vielen Monaten greifen Kampfflugzeuge und Drohnen der türkischen Armee immer wieder Menschen, Fahrzeuge und lebenswichtige Infrastruktur in dem autonomen, vom syrischen Assad-Regime unabhängigen, selbstverwalteten Gebiet an. Die Situation in Nordostsyrien hat sich jedoch in den letzten Wochen noch einmal deutlich verschärft. Auch Mitte bis Ende Oktober, als ich mich erneut im Gebiet aufhielt, wurden Luftangriffe mit Drohnen auf Menschen und Fahrzeuge geflogen, die Beschießung der Gebiete um Tal Tamir und Ain Issa mit Geschützen wurde fortgesetzt.
Laut der Vertretung der Selbstverwaltung ergibt sich allein seit Anfang Oktober folgende Bilanz (Stand 19.10.2023): Bei 580 Luftangriffen wurden 44 Menschen getötet, darunter zwei Kinder, 55 wurden verletzt. Elf Kraftwerke wurden beschädigt, zwei Krankenhäuser (laut meinen Recherchen zum Zeitpunkt der Angriffe unbelegt) wurden zerstört, 48 Bildungsstätten wurden angegriffen, ein Fortbildungszentrum einer Einheit für Anti-Drogen-Einsätze wurde bombardiert. Dem türkischen Regime dient ein Anschlag, zu dem sich die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK bekannt hat, als Vorwand für die verstärkten Angriffe. Bei dem am 1. Oktober 2023 erfolgten Angriff auf das Innenministerium in Ankara kamen die beiden Attentäter ums Leben, zwei Polizisten wurden verletzt. Neben der Tatsache, dass die Menschen Rojavas nicht für den Anschlag verantwortlich sind, ist diese Begründung auch vor dem Hintergrund seit Jahren bestehender Angriffe und Invasionen auf Nordostsyrien zynisch. Von Anbeginn der Selbstorganisierung der multiethnischen Bevölkerung im Norden Syriens, hier leben neben kurdischen Menschen u.a. arabische, aramäische und jesidische Bewohner*innen, wird Rojava von der Türkei zunehmend attackiert.
Die Menschen in Rojava distanzieren sich vom Assad-Regime und haben die Gleichberechtigung der Geschlechter eingeführt. Im Bündnis mit der Anti-IS-Koalition haben sie die islamistische Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) militärisch zerschlagen. Dieser Selbstorganisierungsprozess, verbunden mit einer Erstarkung der Selbstverteidigungsfähigkeit, wird von Erdoğan machtpolitisch gefürchtet. Auch im angrenzenden Nordirak existiert eine kurdische Regionalregierung, diese ist jedoch als konservative Clangesellschaft strukturiert (Barzani- und Talabani-Familie) und kooperiert mit dem türkischen Machthaber Erdoğan, anders als die Selbstverwaltung Nordostsyriens. Das Erdoğan-Regime befahl vor diesem Hintergrund mehrfach den Einmarsch in Nordsyrien, in Afrin (2) 2018, ebenso wie die Invasion 2019. Die Überfälle hatten nicht nur zahlreiche Tote und Verletzte zur Folge, sondern vertrieben zudem Hunderttausende aus ihren angestammten Gebieten. Die Attacken des NATO-Landes Türkei auf Rojava sind also keine Reaktion auf ein aktuelles Ereignis, sondern finden schon seit Jahren statt.

Die Angriffe der Türkei zielen, neben der Zerstörung von vor allem ziviler Infrastruktur, auch auf die mentale Verfasstheit der Bevölkerung.

Wurden bei den wiederholten Invasionen der Türkei hunderttausende Menschen entwurzelt, folgen nun seit geraumer Zeit unberechenbare Angriffe: Türkische Piloten und Soldaten bombardieren und beschießen Männer, Frauen, Kinder, es kann prinzipiell jeden treffen, immer und überall. Dies verursacht tiefe Unsicherheit und ein Gefühl andauernder Bedrohung. Die so erzeugte Angst ist entscheidender Faktor der Kriegsführung.
Psychische Gesundheit ist laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) „ein integraler Bestandteil von Gesundheit und Wohlbefinden und untermauert unsere individuellen und kollektiven Fähigkeiten, Entscheidungen zu treffen, Beziehungen aufzubauen und die Welt, in der wir leben, zu gestalten. Psychische Gesundheit ist ein grundlegendes Menschenrecht. Und ist entscheidend für die persönliche, gemeinschaftliche und sozioökonomische Entwicklung.“
Genau hier setzt die Strategie des Erdoğan-Regimes an. Die Angriffe auf Menschen und zivile Infrastruktur durch das NATO-Land Türkei sind Kriegsverbrechen. Sie zielen auf die psychische Verfasstheit und folgen dem erkennbaren Konzept eines andauernden Psychoterrors gegenüber der Bevölkerung Nordostsyriens. Die Angriffe töten und verletzen Menschen, zerstören Infrastruktur und versetzen weitere Menschen in Angst und Schrecken. Sie sollen verunsichern und letztlich ein Leben in Frieden verunmöglichen.
Im Rahmen meines Aufenthaltes konnte ich im Auftrag der Städtepartnerschaft Kreuzberg-Friedrichshain Derik und der Städtefreundschaft Frankfurt-Kobanê Spendengelder an die jeweiligen Bürgermeisterinnen übergeben. Beim Besuch der Rathäuser, sie liegen mehrere hundert Kilometer entfernt im Westen und Osten Rojavas, wurde mir eindrücklich die Not und die Folgen für abertausende Menschen der Regionen geschildert. Zerstörte Pumpstationen und Leitungssysteme lassen die Versorgung durch Tankwagen notwendig werden. Noch funktionierende Pumpen sind durch zerstörte Kraftwerke nur noch mit Hilfe von Dieselgeneratoren zu betreiben. Zum Teil lassen sich die Schäden nicht beheben, da sie im direkten Feuerbereich türkischer Geschütze liegen. Soweit die praktisch-materiellen Folgen.
Beide Bürgermeisterinnen beklagen jedoch übereinstimmend neben der Zerstörung ziviler Infrastruktur vor allem den „steigenden Verlust von Sicherheit“. Sie beschreiben die „Verbreitung von Angst und Schrecken“ als wesentliche negative Auswirkung auf die Bevölkerung. „Die Angriffe durch türkische Kampfflugzeuge und Drohnen, aber auch durch direkten Beschuss über die Grenze hinweg, sind eine permanente unberechenbare Bedrohung.“

Das Erdoğan-Regime erhält im Rahmen des sogenannten „EU-Türkei-Flüchtlingspakts“ seit Jahren Milliardenbeträge zur Versorgung, sprich der Zurückhaltung von Geflohenen. Gleichzeitig ist das Regime tatkräftig für die Schaffung neuer Fluchtursachen verantwortlich.

Wie real diese Aussage von Rawsan Abdi, der Bürgermeisterin von Kobanê ist, zeigt sich, als mir ein Durchschuss in der Wand ihres Büros auffällt. Auf meine Nachfrage hin werden mir zahlreiche Durchschüsse in den Wänden des Rathauses gezeigt, sowie Projektile schwerer Maschinenwaffen.
Das Rathaus liegt wenige Hundert Meter entfernt in direkter Sichtweite der türkischen Grenzsoldaten. Eine hohe Mauer und Stacheldrahtverhaue trennt nicht nur die Staaten Türkei und Syrien, sondern auch die beiden kurdischen Gebiete hüben und drüben. Die türkischen Posten schießen des Öfteren und völlig grundlos auf das Gebäude der Kommune, die Geschosse durchschlagen die Wände und sind ohne weiteres in der Lage, die hier Beschäftigten zu verletzen oder gar zu töten. Es ist reiner Zufall, dass hier bis jetzt niemand getroffen wurde. Ich kann problemlos durch die Einschuss-löcher ins Freie sehen, eine für mich unfassbare Perspektive.
Nicht selten werden Menschen, die auf den grenznahen Feldern arbeiten, durch Gewehr- oder Granatfeuer getroffen, verletzt oder umgebracht. Die unberechenbare Grausamkeit türkischer Grenztruppen ist nicht neu. Ich erlebte dies bereits 2015 in Serêkaniyê, einer 30.000-Ein-wohner:innen-Stadt, in der Kur-
d:innen, Armenier:innen, Suryoye, Tschetschen:innen, Turk-men:innen und Jezid:innen bis zur Invasion der Türkei 2019 zusammenlebten. Im Krankenhaus von Serêkaniyê wurde mir 2015 ein auf einem grenznahen Feld arbeitender Jugendlicher mit Beindurchschuss zur Versorgung gebracht. Auf ihn war ohne jeden Grund geschossen worden. Ziel der Angriffe ist die Destabilisierung auf materieller, aber vor allem auch auf mentaler Ebene.
Die forcierten systematischen Angriffe auf Menschen und Material seit Anfang Oktober 2023 haben jedoch weitaus weniger mit individueller Grausamkeit zu tun, als vielmehr mit der Strategie einer nachhaltigen Zermürbung. Hochfliegende Drohnen sind unsichtbar und nicht zu hören, nichts rettet vor der plötzlich einschlagenden Rakete, sie tötet, verletzt, zerstört. Betroffen sind explizit nicht nur militärische Ziele der Selbstverteidigungseinheiten YPG/YPJ (1), sondern auch zivile Menschen und Einrichtungen.
Die Strategie der Türkei folgt offensichtlich dem Muster eines Krieges niedriger Intensität: die Beschießung einzelner, auch kleinerer Ziele, die Ermordung der Insassen einzelner PKWs, die Zerstörung einzelner wichtiger Anlagenbereiche. Die Bombardierung einer Polizeieinheit in der Nähe der Ölfelder bei Rimelan, bei der 29 Menschen starben, stellte den Angriff mit den meisten Opfern dar. Obwohl militärtechnisch weit überlegen, vermeidet die türkische Armee zurzeit massive große Angriffe, die Bombardierung von ganzen Wohnvierteln, oder eine erneute Überschreitung der Grenze mit Panzereinheiten, um keine größere negative Aufmerksamkeit zu wecken. Dies zeigt Erfolg, denn obwohl sich die Angriffe massiv auf Rojava auswirken, entziehen sie sich der medialen Aufmerksamkeit, die auf den russischen Angriff auf die Ukraine, den Terror der Hamas und die Bombardierung Gazas fokussiert ist. Eine perfide Strategie, sich nicht im Ranking der Kriegsverbrechen und des Terrors im quantitativen Spitzenbereich zu bewegen…
Da auch die westlichen Regierungen, wie meist, zu den Verbrechen Erdoğans schweigen, können Mord und Zerstörung ungestört weitergehen. Es sind die gleichen Regierungen, die vor nicht allzu langer Zeit das Ende des IS bejubelten und nun jene vergessen, die dafür die Köpfe hingehalten haben. Schwerer als der Respekt vor den Opfern kurdischer Kämpfer*innen wiegen Abkommen über Geflohene und die NATO-Partnerschaft. Die Rücksichtnahme auf den Potentaten und seine Kriegsverbrechen beweist eiskalten politischen Zweckpragmatismus, sowie unerträgliche Doppelmoral, da vergleichbare Unmenschlichkeit an anderen Fronten zu Recht beklagt und angeprangert wird. Anstatt alles dafür zu tun, die Angriffe zu verhindern und vielmehr endlich massive notwendige Aufbauunterstützung für Nordostsyrien zu leisten, wird die von Seiten der türkischen Regierung beabsichtigte Instabilisierung der Region in Kauf genommen. Ein Fehler, der nicht zuletzt dem im Untergrund lauernden IS weiter mörderische Spielräume eröffnen wird. Der IS-Gefängnisaufstand in Haseke 2022, mit mehreren Hundert Toten, und die latente Bedrohung durch über 50.000 IS-Angehörige im Lager Al Hol, mit weitgehend unklarer Perspektive, sprechen eine eindeutige Sprache.
Schon jetzt zeitigen die türkischen Angriffe, neben den direkten Auswirkungen der Zerstörung, weitere negative Konsequenzen. Die basisdemokratischen Ansätze, die Gleichberechtigung der Geschlechter, die emanzipativen Projekte generell, leiden an der sich verschärfenden Kriegssituation. War die Auseinandersetzung mit tradierten Dominanzstrukturen, mit tief verankerten archaisch-patriarchalen Mustern, immer schwierig und den Alltag bestimmend, wird sie durch wachsende Unsicherheit und Angst negativ befeuert. Die gesellschaftlichen Entscheidungsabläufe sind von Krieg und Terror stark beeinflusst, sie drohen zunehmend militärischen Prämissen zu folgen, anders als unter friedlichen gesellschaftlichen Bedingungen.

Basisdemokratische Entscheidungsprozesse benötigen Zeit, Raum und ein gewisses Maß an Gelassenheit und Sicherheit. Voraussetzungen, die unter Terror und Krieg massiv leiden. Zeitdruck und die Folgen der zunehmenden Kriegsgewalt begleiten alle Entscheidungsprozesse, stärken jene, die auf Befehl, Gehorsam und eine starke Führung bauen. Terror und Krieg sind Faktoren, die geeignet sind, autoritäre Muster zu legitimieren und zu forcieren, sie sind Gift für eigenständiges Denken und Handeln.
Wie mir Vertreter*innen der Selbstverwaltung und von Nichtregierungsorganisationen berichten, müssen wichtige Projekte des Gesundheitssektors und anderer gesellschaftlicher Bereiche verschoben werden, weil Reparaturmaßnahmen massiv Ressourcen binden. Spürbar sei ebenso ein ökonomisch relevanter Rückgang privater Investitionen. Feststellbar sei zudem ein erkennbarer Anstieg der Migration, die in meinen Augen wichtigste Folge der türkischen Angriffe und des damit verbundenen Psychoterrors.
Das Erdoğan-Regime erhält im Rahmen des sogenannten „EU-Türkei-Flüchtlingspakts“ seit Jahren Milliardenbeträge zur Versorgung, sprich der Zurückhaltung von Geflohenen. Gleichzeitig ist das Regime tatkräftig für die Schaffung neuer Fluchtursachen verantwortlich. Während in Europa zunehmend Geflohene negativ bewertet, ausgegrenzt und auch dem Tod überantwortet werden, schafft das Erdoğan-Regime ungestraft Ursachen für Flucht und Vertreibung. Die perfide Methode, populistisch Geflohene zum Problem zu erklären, sich jedoch um die Fluchtursachen einen Dreck zu scheren, wird einmal mehr unter Beweis gestellt. Auch von der deutschen Bundesregierung.
Rawsan Abdi, Bürgermeisterin von Kobanê, sagt: „Kobanê ist eine schöne Stadt, aber jetzt ist die Situation schlimm, wir brauchen Hilfe.“ Das sollten wir ernst nehmen. Es gilt zu informieren und den Druck zu erhöhen. Die westliche Toleranz gegenüber Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen muss ein Ende haben. Die Angriffe der türkischen Armee müssen gestoppt werden. Städtepartnerschaften, Solidaritätsarbeit von Initiativen und Nichtregierungsorganisationen ist wichtiger denn je. Entscheidend wäre eine starke Unterstützung zum Wiederaufbau der Zivilgesellschaft. Um diese verwirklichen zu können, ist ein Paradigmenwechsel der Politik notwendig. Die Verbrechen der türkischen Autokratie müssen endlich als solche benannt und geahndet werden.