Augsburg: Revolutionäre 1. Mai Demo

Gegen Krieg, Krise und Repression

Zur Sozialistischen Revolution

Heraus zum revolutionären 1. Mai!Gemeinsam gegen Krieg, Krise und Repression – gemeinsam voran zur sozialistischen Revolution!Die Auswirkungen der Krisenentwicklung im Kapitalismus werden auch hierzulande immer sicht- und spürbarer. Dass mit Sparpolitik und Kürzungen in der sozialen Infrastruktur auf explodierende Armut reagiert wird um die Kreigskasse zu füllen zeigt, dass wir als arbeitende Klasse bereits vor einem Krieg für diese menschenfeindliche Politik zahlen müssen. Um dies zu rechtfertigen wird das Feindbild des „Russen“ agressiv geschürt.Der deutsche Imperialismus wittert immer mehr seine Chancen, um seine Stellung im weltweiten Konkurrenzkampf um Ressourcen und Einflusssphären zu verbessern. Das äußert sich nicht nur in massiven Senkungen der Reallöhne und Angriffen auf Errungenschaften der Arbeiter:innenbewegung, sondern wird auch im Alltag immer präsenter. Straßenbahnen und Werbetafeln sind voll mit Bundeswehrwerbung, in Zügen wimmelt es vor Soldat:innen und gleichzeitig rekrutieren Offizier:innen in immer jüngernen Schulklassen ihr Kanonenfutter. Das deutsche Militär soll „wehrhafter“, wohl eher kriegstüchtiger gemacht werden, um in Zukunft auch in direkter Außeinandersetzung deutsche Kapitalinteressen zu verteidigen. Doch bereits jetzt beteiligt sich die BRD an Kriegsvorbereitungen im Pazifik und wird immer aktivere Kriegspartei im Ukraine-Krieg.Krieg nach Außen bedeutet auch immer Krieg nach Innen!So verschärft sich die Repression gegen Linke und fortschrittliche Kräfte in den letzten Jahren immer mehr. Selbst Jahrzehnte nach der Auflösung der RAF werden die Genoss:innen aus der 3. Generation mit ganzer Härte, hohen Kosten und immenser medialer Zelebrierung gejagt. Am Fall von Daniele Klette wird, wie sie es in eigenen Worten sagt klar, dass es hier nicht um einzelne Straftaten, sondern um die „Abrechnung mit dieser Widerstandgeschichte“ geht.
Auch die Repression gegen Palästinenser:innen und die Palästina-Solidaritätsbewegung nimmt immer heftigere Ausmaße, bis hin zur Abschiebung von Aktivist:innen an, während die BRD den Genozid in Palästina weiter aktiv unterstützt.